Die RAG-Stiftung

2007 einigten sich die Bundesregierung, die Regierungen der steinkohlefördernden Länder NRW und Saarland, die RAG Aktiengesellschaft und die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) darauf, die staatlichen Subventionen für die Kohleförderung einzustellen und damit den Steinkohlenbergbau in Deutschland bis 2018 sozialverträglich zu beenden. Folge des Konsenses war die Gründung der RAG-Stiftung im Juni 2007. Die RAG-Stiftung hat folgende Aufgaben.

Ende 2018 wurden die letzten beiden verbliebenen Steinkohlenbergwerke in Deutschland geschlossen. Das planmäßige Ende eines ganzen Industriezweiges war ein festgelegter Prozess, der mit der „Kohlepolitischen Verständigung von Bund, Land NRW, Saarland, RAG und IG BCE“ vom 7. Februar 2007 eingeleitet und dessen Finanzierung vom Bundestag im Steinkohlefinanzierungsgesetz vom 20. Dezember 2007 beschlossen wurde.

Die RAG-Stiftung soll als Eigentümerin der RAG AG die einvernehmlich formulierten Ziele herbeiführen. Dazu zählte auch die mittlerweile erfolgreich umgesetzte sozialverträgliche Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus. Mitarbeiter wurden rechtzeitig qualifiziert, um sich am Arbeitsmarkt neu zu positionieren und ihnen wurden neue Beschäftigungsmöglichkeiten aufgezeigt. Andere schieden über Vorruhestandsregelungen sozialverträglich aus dem Arbeitsleben aus.

Die RAG-Stiftung entlastet durch die Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben die öffentliche Hand in erheblichem Umfang. Die hierfür benötigten Mittel erhält sie aus den Erträgen des Stiftungsvermögens, das heißt aus Erträgen ihrer Beteiligungen sowie Erträgen einer diversifizierten Kapitalanlage.

Das Stiftungsvermögen, das für die Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben bereitsteht, ergibt sich dabei ganz wesentlich aus den Werten, die der Bergbau selbst in den Regionen geschaffen hat. Denn sowohl die Evonik Industries AG als auch die Vivawest GmbH haben ihren Ursprung im Bergbau bzw. im früheren RAG-Konzern. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass das Vermögen der RAG-Stiftung zur Finanzierung ihrer Aufgaben nicht ausreichen sollte, hat sie die Garantie der beiden Bergbauländer und des Bundes, die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Die RAG-Stiftung arbeitet daran, dass dieser Fall nicht eintritt.

Der Steinkohlenbergbau hat unter der Erde ein gigantisches System aus Schächten und Strecken hinterlassen und auch auf die Landschaft in den Bergbaurevieren eingewirkt. Diese vom Menschen verursachten Veränderungen bedürfen einer nachhaltigen Bearbeitung. Neben der Sicherung von Schächten und Strecken und der Behebung von Bergschäden, für die die RAG AG auch nach 2018 finanziell aufkommt, fallen Maßnahmen zur dauerhaften Bewirtschaftung von Gruben- und Grundwasser an. Diese sogenannten Ewigkeitsaufgaben finanziert seit der Einstellung des Steinkohlenbergbaus die RAG-Stiftung.

Das intensive unter- und übertägige Wassermanagement ist eine Begleiterscheinung des Steinkohlenbergbaus. Denn die Kohleförderung in größeren Tiefen war nur möglich, solange das in die Strecken eindringende Grubenwasser ständig abgepumpt wurde. Aber auch nach dem Ende der Kohlenförderung muss das Grubenwasser dauerhaft gepumpt werden, unter anderem zum Schutz des Trinkwassers.

Zudem führen Bergsenkungen in einigen Bereichen an der Tagesoberfläche dazu, dass Pumpwerke betrieben werden müssen, um eine Seenbildung zu vermeiden.

Und zuletzt werden auf ehemaligen Bergbauflächen Grundwasserreinigungsanlagen zum Schutz des Grundwassers betrieben.

Dieses aktive Gruben- und Grundwassermanagement kann auch nach Beendigung des Bergbaus nicht eingestellt werden und ist somit eine Aufgabe für die Ewigkeit.

Über die Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben hinaus ist es auch Zweck der RAG-Stiftung, Projekte aus den Berei­chen Bildung, Wissenschaft und Kultur zu fördern, soweit diese im Zusammenhang mit dem Steinkohlenbergbau an Ruhr und Saar sowie in Ibbenbüren stehen. Die RAG-Stiftung fördert zum Beispiel Ausbildungsprogramme für Jugendliche in ehema­ligen Bergbauregionen an Ruhr und Saar sowie die wissenschaftliche Begleitforschung zu den Folgen der deutschen Steinkohlenförderung.

Die Stiftung wird künftig zudem die Weiterentwicklung von Institu­tionen fördern, die bislang von der RAG AG regel­mäßige Zuwendungen erhalten haben und mit dem Ende der Kohleförderung in ihrer Existenz bedroht wären. Hierzu gehören beispielsweise das Deutsche Bergbau-Museum als forschende und museale Ein­richtung, die private Technische Hoch­schule Georg Agricola (THGA) in Bochum sowie Bergmanns-Chöre und -Orchester.