Meilensteine

April 2011:

RAG-Stiftung gibt grünes Licht für Vorbereitung des Börsengangs der Evonik
Angesichts der blendenden Verfassung der Evonik Industries AG und der global guten Perspektiven für die wesentlichen Endmärkte der chemischen Industrie fasste der Vorstand der RAG-Stiftung den Beschluss - nach eingehender Prüfung gemeinsam mit dem Partner CVC und dem Vorstand der Evonik -, nun den Börsengang der Evonik zügig vorzubereiten. Das Kuratorium der Stiftung trug diese Entscheidung mit. Im Herbst 2011 soll die Entscheidung fallen, ob ein Börsengang noch im gleichen Jahr möglich ist.

EU genehmigt Steinkohlebeihilfen bis 2018
Der Rat der Europäischen Union beschloss am 10. Dezember eine Verordnung, nach der bis zum 31. Dezember 2018 Betriebsbeihilfen für Steinkohlenbergwerke in der Europäischen Union gezahlt werden dürfen. Damit wurde ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Steinkohlefinanzierungsgesetzes von 2007 nun auch europarechtlich abgesichert. Die weitere Anpassung kann seit Januar 2011 nun wie vereinbart und im Bundesgesetz vorgeschrieben sozialverträglich erfolgen.
Damit sind auch die rechtlichen Grundlagen der RAG-Stiftung gesichert und sie kann wie vorgesehen weiter daran arbeiten, das Stiftungsvermögen für die Finanzierung der Ewigkeitslasten ab 2019 zu bilden.

Das Bergwerk Ost in Hamm schließt
Am 30. September 2010 wurde das Bergwerk Ost in Hamm stillgelegt. Damit erfüllt die RAG weiterhin zuverlässig die Vorgaben des Steinkohlefinanzierungsgesetzes.
Mit Schließung des Bergwerks endete die 109-jährige Geschichte der Anlage in Hamm, die 1901 mit der Eröffnung der Schachtanlage "De Wendel" begonnen hatte. Jährlich gut 1,5 Millionen Tonnen hochpreisige Kokskohle wurden zuletzt auf dem Bergwerk gefördert.
Viele Mitarbeiter haben bereits in den vergangenen Monaten neue Aufgaben in den Betrieben der RAG Deutsche Steinkohle übernommen. Die zwei verbliebenen Abbaumannschaften wechselten am 1. Oktober zu den Bergwerken Auguste Victoria nach Marl und Prosper-Haniel nach Bottrop. Weitere rund 600 Mitarbeiter wechseln von Januar bis September 2011 zu anderen Bergwerken. 100 Mitarbeiter kümmern sich weiterhin um den Betrieb der Wasserhaltung.

Für 2,4 Mrd. € veräußert die RAG-Stiftung 25,01 Prozent der Evonik Industries AG an CVC Capital Partners. Beide Gesellschafter streben mittelfristig den Börsengang von Evonik an.
Der Aufsichtsrat der RAG Aktiengesellschaft verabschiedet die nach Erschütterungen an der Saar neu erstellte Bergbauplanung bis 2012 und beschließt die Schließung weiterer Zechen. Das Bergwerk Ost in Hamm wird zum 30. September 2010 geschlossen, das Bergwerk Saar zum 1. Juli 2012. Die Stilllegung des Bergwerks West ist für die Jahreswende 2012/13 vorgesehen.

An der Saar kommt es infolge des Kohleabbaus zu starken Erschütterungen, die zu einem vorläufigen Abbaustop führen.

Das Steinkohlefinanzierungsgesetz tritt in Kraft. Es regelt die sozialverträgliche Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus in Deutschland bis zum Jahr 2018. Eine Revisionsklausel legt fest, dass der Deutsche Bundestag den Ausstiegsbeschluss unter wirtschafts- und energiepolitischen Gesichtspunkten spätestens in 2012 überprüfen wird.
Zwischen der RAG-Stiftung und der RAG Aktiengesellschaft wird ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag geschlossen.
Die RAG-Stiftung erwirbt die Evonik Industries AG von der RAG Aktiengesellschaft zum Buchwert für rd. 1,2 Mrd. € und wird damit Eigentümerin des »weißen Bereichs« der RAG.

E.ON AG, RWE AG, Société Nouvelle Sidéchar und ThyssenKrupp AG verkaufen ihre Anteile an der RAG Aktiengesellschaft am 7. August 2007 an die RAG-Stiftung für jeweils 1 €.
Am 10. August 2007 beschließt die Bundesregierung den Entwurf des Steinkohlefinanzierungsgesetzes.
Zur Gewährleistung der Finanzierung der Ewigkeitslasten schließen am 14. August 2007 die Revierländer NRW und Saarland und die RAG-Stiftung den Erblastenvertrag zur Übernahme der Ewigkeitslasten des Steinkohlenbergbaus der RAG Aktiengesellschaft.

Die RAG-Stiftung wird auf Veranlassung des RAG-Konzerns im Einvernehmen mit dem Bund, den Kohleländern NRW und Saarland und der IG BCE am 26. Juni 2007 gegründet.
Der Stiftungsvorstand nimmt seine Arbeit auf.
Die Bezirksregierung Düsseldorf erkennt am 10. Juli 2007 die Gründung der RAG-Stiftung an.

Der Bund, die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Saarland sowie die RAG Aktiengesellschaft und die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie verständigen sich in der sog. Eckpunktevereinbarung darauf, den subventionierten Steinkohlenbergbau in Deutschland bis 2018 sozialverträglich zu beenden. Die Vereinbarung sieht eine Überprüfung der Beendigung der subventionierten Förderung der Steinkohle durch den Deutschen Bundestag im Jahr 2012 vor.