Die RAG-Stiftung

2007 einigten sich die Bundesregierung, die Regierungen der steinkohlefördernden Länder NRW und Saarland, die RAG Aktiengesellschaft und die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) darauf, die staatlichen Subventionen für die Kohleförderung einzustellen und damit den Steinkohlenbergbau in Deutschland bis 2018 sozialverträglich zu beenden. Folge des Konsenses war die Gründung der RAG-Stiftung im Juni 2007. Die RAG-Stiftung hat folgende Aufgaben:

Ende 2018 werden die letzten beiden verbliebenen Steinkohlenbergwerke in Deutschland ihre Tore schließen. Das planmäßige Ende eines ganzen Industriezweiges ist ein festgelegter Prozess, der mit der „Kohlepolitischen Verständigung von Bund, Land NRW, Saarland, RAG und IG BCE“ vom 7. Februar 2007 eingeleitet und dessen Finanzierung vom Bundestag im Steinkohlefinanzierungsgesetz vom 20. Dezember 2007 beschlossen wurde.

Die RAG-Stiftung soll als Eigentümerin der RAG AG die einvernehmlich formulierten Ziele herbeiführen. Dazu zählt auch die sozialverträgliche Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus. Mitarbeiter werden rechtzeitig qualifiziert, um sich am Arbeitsmarkt neu zu positionieren und ihnen werden neue Beschäftigungsmöglichkeiten aufgezeigt. Andere scheiden über Vorruhestandsregelungen sozialverträglich aus dem Arbeitsleben aus.

Die sozialverträgliche Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus stellt zusammen mit den Ewigkeitsaufgaben eine große gesellschaftliche Aufgabe in den betroffenen Regionen und darüber hinaus dar. Die RAG-Stiftung entlastet die öffentliche Hand in erheblichem Umfang: Ihre dauerhaft fortbestehenden Aufgaben wird sie aus den Erträgen des Stiftungsvermögens, d. h. aus Kapitalerträgen und aus ihren Beteiligungen finanzieren. Das Stiftungsvermögen, das für die Aufgaben bereitsteht, ergibt sich dabei ganz wesentlich aus den Werten, die der Bergbau selbst in den Regionen geschaffen hat. Denn sowohl die Evonik Industries AG als auch die Vivawest GmbH haben ihren Ursprung im Bergbau bzw. im früheren RAG-Konzern. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass das Vermögen der RAG-Stiftung zur Finanzierung ihrer Aufgaben nicht ausreichen sollte, hat sie die Garantie der beiden Bergbauländer und des Bundes, die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Die RAG-Stiftung arbeitet daran, dass dieser Fall nicht eintritt. 

Der Steinkohlenbergbau hat unter der Erde ein gigantisches System aus Schächten und Strecken hinterlassen und auch auf die Landschaft in den Bergbaurevieren eingewirkt. Diese vom Menschen verursachten Veränderungen bedürfen einer nachhaltigen Bearbeitung. Neben der Sicherung von Schächten und Strecken und der Behebung von Bergschäden, für die die RAG AG auch nach 2018 finanziell aufkommt, fallen Maßnahmen zur dauerhaften Bewirtschaftung von Gruben- und Grundwasser an. Diese sogenannten Ewigkeitsaufgaben finanziert nach der Einstellung des Steinkohlenbergbaus die RAG-Stiftung.

Das intensive unter- und übertägige Wassermanagement ist eine Begleiterscheinung des Steinkohlen-bergbaus. Denn die Kohleförderung in größeren Tiefen ist nur möglich, wenn das in die Stollen eindringende Grubenwasser ständig abgepumpt wird. Aber auch wenn keine Kohle mehr gefördert wird, muss das Grubenwasser dauerhaft gepumpt werden, u. a. zum Schutz des Trinkwassers.

Zudem führen Bergsenkungen in einigen Bereichen an der Tagesoberfläche dazu, dass Pumpwerke betrieben werden müssen, um eine Seenbildung zu vermeiden. Und zuletzt werden auf ehemaligen Bergbauflächen Grundwasserreinigungsanlagen zum Schutz des Grundwassers betrieben. Dieses aktive Gruben- und Grundwassermanagement kann nach der Beendigung des Bergbaus nicht eingestellt werden und ist somit eine Aufgabe für die Ewigkeit.

Über die Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben hinaus ist es auch Zweck der RAG-Stiftung, Projekte aus den Berei­chen Bildung, Wissenschaft und Kultur zu fördern, soweit diese im Zusammenhang mit dem Steinkohlenbergbau an Ruhr und Saar stehen. Die RAG-Stiftung fördert zum Beispiel Ausbildungsprogramme für Jugendliche in ehema­ligen Bergbauregionen an Ruhr und Saar sowie die wissenschaftliche Begleitforschung zu den Folgen der deutschen Steinkohlenförderung.

Die Stiftung wird künftig zudem die Weiterentwicklung von Institu­tionen fördern, die bislang von der RAG AG regel­mäßige Zuwendungen erhalten haben und mit dem Ende der Kohleförderung in ihrer Existenz bedroht wären. Hierzu gehören beispielsweise das Deutsche Bergbau-Museum als forschende und museale Ein­richtung, die private Technische Fachhoch­schule Georg Agricola in Bochum sowie Bergmanns-Chöre und -Orchester.